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am 5. November

Nächste Gemeinderatssitzung in Traun

Gerhard Peterseil - Nächste Gemeinderatssitzung am 7. November 2018 ab 19 Uhr im Rathaus in Traun. Hier die Tagesordnung.


Nach der Sitzung finden Sie hier die Ergebnisse und unsere Kommentare.

Tagesordnung
I. Bürgerfragestunde

II. Anträge des Ausschusses für Finanzen, Personal und Öffentliche Sicherheit
1. Beschlussfassung über den Inhalt des Teilungsplanes GZ 12233/18  (kostenlose Abtretung von 37m² zur Straßenverbreitung im Bereich Auer-Welsbachstr.)

2. Einhebung von Tourismusabgaben in der Stadtgemeinde Traun

3. Tarifordnung für die Tiefgaragen der Stadt Traun

4. Garagenordnung für die Tiefgaragen der Stadt Traun

5. Richtlinien für die Abwicklung des Feuerwehrhaushaltes der Freiwilligen Feuerwehr Traun

III. Anträge des Örtlichen Planungsausschusses

1. Entwicklungskonzept Fabrikstraße (Verlegung der Fabrikstraße, Verlegung des öffentlichen Parkplatzes, Auflösung des öffentlichen Nutzungsrechtes in der Tiefgarage des Bürogebäudes der BETA und Schaffung oberirdischer Ersatzparkplätze
Einleitung des raumordnungsrechtlichen Verfahrens gem. §36 OÖ. ROG

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 110.2 Planungsgebiet Dr. Knechtlstraße – Leerwies – Vierzgergasse Genehmigungsverfahren: Endbeschluss

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 303 Planungsgebiet: Böhmerwaldstr – Caritasstr – Offenbachstr – Leondingerstraße
Einleitung des Verfahrens

4. Auflassung eines Teilbereichs der öffentlichen Straße Grundstück 1507/24 – Bahnhofstraße

IV. Antrag des Ausschusses für Soziales, Familien und Senioren
Gewährung einer einmaligen Jahresbeihilfe an bedürftige StadtbewohnerInnen – Grundsatzbeschluss für 2019

V. Anträge des Verkehrsausschusses

1. Aufhebung des Halte- und Parkverbotes auf beiden Seiten der Getreidestraße

2. Verordnung einer Kurzparkzone und eines Behindertenparkplatzes Fabrikstraße 15

VI. Anträge des Stadtrates

1. Schadensfall Krabbelstube Steinhumergut – Zahlungsvereinbarung

2. Erd- und Baumeisterarbeiten für die Erneuerung der Hauptwasserleitung im Unteren Flötzerweg inkl. Hausanschlüsse – Auftragsvergabe

VII. Allfälliges​

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