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am 11. Dezember 2017

Nächste Gemeinderatssitzung in Traun

Gerhard Peterseil - Nächste Gemeinderatssitzung am 14. Dezember 2017 ab 17 Uhr im Rathaus in Traun. In dieser Sitzung wird auch das Budget 2018 beschlossen. Hier die Tagesordnung.

Nach der Sitzung können Sie hier die Ergebnisse und unsere Kommentare finden.

Tagesordnung

I. Bürgerfragestunde

II. Anträge des Örtlichen Raumplanungsausschusses

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 113 A1 Planungsgebiet: H.Gruberstraße – Madlschenterweg Genehmigungsverfahren: Endbeschluss

2. Änderung Nr. 70 des Flächenwidmungsplanes Nr.4/2001 – Endbeschluss

3. Neuerstellung des Bebauungsplanes 115 A1 – Neuerliche Einleitung des Verfahrens Planungsgebiet: Bahnhofstraße

4. Änderung Nr. 80 des Flächenwidmungsplanes Nr.4/2001 Änderung Nr. 14 Planungsgebiet: Bäckerfeldstraße Endbeschluss


III. Antrag des Ausschusses für Soziales, Familien und Senioren

Anpassungen der Leistungen der ActivCard


IV. Antrag des Jugend- und Freizeitausschusses

Standortverlegung des Skater Half-Pipe


V. Antrag des Integrationsausschusses

Weiterführung „Wohnen im Dialog“ / Rahmenvertrag


VI. Anträge des Verkehrsausschusses

1. Verordnung eines beidseitigen Halte- und Parkverbotes auf der westliche vom Seniorentreff (Albert-Schweitzer-Allee) gelegenen Sackgasse

2. Aufhebung des Halte- und Parkverbotes auf beiden Seiten des Ackerweges unmittelbar nach der Kreuzung mit der Neubauerstraße


VII. Anträge des Stadtrates

1. Haushaltsrechtliche Umstellung – VRV 2015 (Bericht)

2. Bundesschulzentrum Traun – haustechnische Sanierung und Erweiterung (Abschlussbericht)

3. Auftragsvergabe – Erd- und Baumeisterarbeiten – Erweiterung und Instandhaltung der Kanalisation 2018

4. Übereinkommen – Untere Traun Hochwasserdämme – Pflege- und Instandhaltungsmaßnahmen

5. Finanzierungsvereinbarung mit dem Land OÖ und dem Oö. Verkehrsverbund für die Finanzierung des neuen Citybus-Konzeptes

6. Kaufvertrag abgeschlossen zwischen der Stadtgemeinde Traun und der Gemeinde Pasching über den Erwerb des 1/5-Anteils der Gemeinde Pasching an einer 2000m² großen Teilfläche des Grundstückes 796/6

7. Erhebung des Rechtsmittels der Berufung der Stadtgemeinde Traun gegen das Urteil des Landesgerichtes Linz in der Rechtssache Stadtgemeinde Traun gegen Gruber&Kaja High Tech Metals GmbH


VIII. Anträge des Ausschusses für Finanzen, Personal und öffentliche Sicherheit

1. Beschlussfassung über den Inhalt des Teilungsplanes GZ AT-84i/16A (Bereich Gabriel-Fabrikstraße)

2. Beschlussfassung über den Inhalt des Teilungsplanes GZ 5395/17 (Bereich Tötterström)

3. Gemeindeabgaben aufgrund des freien Beschlussrechtes

4. Voranschlag 2018, mittelfristige Finanzplanung 2018 bis 2022 und Dienstpostenplan 2018


IX. Allfälliges​​

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