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am 6. November 2017

Nächste Gemeinderatssitzung in Traun

Gerhard Peterseil - Nächste Gemeinderatssitzung am 8. Novmeber 2017 um 19 Uhr im Rathaus in Traun. Hier die Tagesordnung.

Nach der Sitzung können Sie hier die Ergebnisse und unsere Kommentare finden.

Tagesordnung

I. Bürgerfragestunde

II. Anträge des Prüfungsausschusses

1. Prüfung Repräsentationsausgaben
Bürgermeister, Stadträte und Ausschussvorsitzende im Finanzjahr 2016

2. Prüfung Bauvorhaben „Kompostieranlage –Erweiterung“

3. Prüfung Bauvorhaben „FF Traun – Zubau der Feuerwehrzentrale“

4. Prüfung Vertrag Cafe Spinnerei

5. Prüfung der Gebarung der Hauptkassa

III. Anträge des Ausschusses für Finanzen,Personal und öffentliche Sicherheit

1. Neue Tarife für den Citybus

2. Hundeabgabe –Verordnung – Tariferhöhung

3. Wohnanlage Am Nordsaum 20-24B / Werndlweg 17-19 – Anschluss Fernwärme

4. Bahngrundbenützungsvertrag abgeschlossen zwischen der ÖBB-Infrastruktur AG und der Stadtgemeinde Traun über eine 18m² große teilfläche des Grundstückes 2851/1

IV. Anträge des Örtlichen Raumplanungsausschusses

1. Änderung Nr. 74 des Flächenwidmungsplanes Nr. 4/2001 – Änderung Nr. 13 zum örtlichen Entwicklungskonzept Nr. 1/2001 Endbeschluss

2. Änderung Nr. 75 des Flächenwidmungsplanes Nr. 4/2001 – Endbeschluss

3. Änderung Nr. 76 des Flächenwidmungsplanes Nr. 4/2001 – Endbeschluss

4. Änderung Nr. 50 des Flächenwidmungsplanes Nr. 4/2001 – Neuerliche Einleitung des Verfahrens – Erweiterung des Planungsraumes

5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 105.1 Änderung Nr. 79 des Flächenwidmungsplanes Nr. 4/2001 – Einleitung des Verfahrens – Planungsgebiet: Kremstalstraße – Am Nordsaum

6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 105.1

Einleitung des Verfahrens – Planungsgebiet: Herinterfeldstraße – Auer-Welsbachstraße

7. Gesamtüberarbeitung des Bebauungsplanes Nr. 200 A1.1 – Erstellung Bebauungsplan Nr. 200 A1.3 Einleitung des Verfahrens Planungsgebiet: J-Roithnerstraße – Siemensstraße – Semmelweissstraße

8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 102.1 Planungsgebiet: Mitterfeldstraße – Im Kleelandl Genehmigungsverfahren: Endbeschluss

9. Änderung Nr. 81 des Flächenwidmungsplanes Nr. 4/2001- Einleitung des Verfahrens

10. Anregung um Änderung des Bebauungsplanes Nr. 301.1.8 Planungsgebiet: Roseggerstraße – Stelzhamerstraße

V. Antrag des Kulturausschusses

Veranstaltungsbeteiligung: Theaterprojekt im Schloss Traun

VI. Anträge des Sportausschusses

1. Betriebsordnung für das Sportzentrum Traun

2. Tarifordnung für das Sportzentrum Traun und die Turn-(Gymnastiksäle sowie Sportplätze der Trauner Pflichtschulen

VII. Antrag des Bau- und Rechtsausschusses

Auftragsvergabe – Sanierung der Duschanlagen NMS St. Martin

VIII. Anträge des Umweltausschusses

1. Bienenschutz – Weiterführung der vom Gemeinderat am 25. 2. 2016 beschlossenen Maßnahmen zum Bienenschutz im Jahr 2018

2. „Reinwerfen statt Wegwerfen – gemeinsam für ein sauberes Traun“ – Weiterführung des vom Gemeinderat a, 30.3.2017 beschlossenen Kampagne gegen Littering in Traun

3. „Sanfte Mobilität – Verkehrssparen in Traun“ – Weiterführung des Projektes im Jahr 2018

4. Resolution gegen den Ausbau von Atomkraftwerken und die Errichtung von grenznahen Atommülllagern in Tschechien

IX. Anträge des Verkehrsausschusses

1. Aufhebung des Halte- und Parkverbotes lt. Verordnung vom 19. 2. 2004 auf der unbenannten Verbindungsstraße zwischen B1 und Kremstalstraße vor der Trauner Kreuzung

2. Verordnung eines Halte- und Parkverbotes auf der südlichen Seite der Bäckerfeldstraße im Bereich des ASZ

3. Aufhebung des Halte- und Parkverbotes auf der östlichen Seite des Maniglweges vor dem Haus Maniglweg 9

X. Anträge des Stadtrates

1. Nutzungsvereinbarung über das Grundstück 1503/4 abgeschlossen zwischen der Grundstückeigentümerin „Gemeinnützige Wohnungsgenossenschaft Lebensräume“ und der Stadtgemeinde Traun

2. Resolution des Gemeinderates zur Abschaffung des Pflegeregresses

3. Beschlussfassung über den Inhalt des Teilungsplanes des Zivilgeometers DI Schöffmann (Meisenweg)

XI. Allfälliges

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