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am 30. Juni

Nächste Gemeinderatssitzung in Traun

Gerhard Peterseil - Nächste Gemeinderatssitzung am 5. Juli 2017 um 19 Uhr im Rathaus in Traun. Hier die Tagesordnung.

Nach der Sitzung können Sie hier die Ergebnisse und unsere Kommentare finden.

Tagesordnung

I. Bürgerfragestunde

II. Nachwahlen

III. Anträge des Ausschusses für Finanzen, Personal und Öffentliche Sicherheit

1. Neubau Spinnerei – Darlehensaufnahme über 5.300.000 Euro

2. Nachtrag zum Dienstbarkeitsvertrag vom 14.5.1955 abgeschlossen zwischen der Stadtgemeinde Traun und der röm.-kath. Pfarrkirche

IV. Anträge des Örtlichen Planungsausschusses

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 100.1.4 Planungsgebiet Hauptplatz Nord

Genehmigungsverfahren: Endbeschluss

2. Änderung Nr. 80 des Flächenwidmungsplanes Nr. 4/2001

Änderung Nr. 14 des Örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 1/2001 Planungsgebiet Bäckerfeldstraße Einleitung des Verfahrens

3. Bebauungsplan Nr. 109.1.4 – Planungsbereich Schulstraße – Tischlerstraße Baubewilligungsverfahren: Errichtung einer III-IV-geschoßigen Wohnanlage Abweichungen zum Gemeinderatsbeschluss vom 2.7.2015

Abweichungen zum Bebauungsplan 109.1.4

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 205 B1 Planungsgebiet Walzwerkstraße Genehmigungsverfahren: Endbeschluss

5. Baubewilligungsverfahren: Malerei Urmann GmbH&Co KG Urnenhainweg 7 4050 Traun Errichtung eines Flugdaches und zweier übereinander liegender Lagercontainer sowie Änderung des Verwendungszweckes beim bestehenden Lagerraum in einen Lacklagerraum

Berufung von Maga. Ettl vertreten durch Franz Ettl gegen den erstinstanzlichen Bescheid des Bürgermeisters

6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 105.1 Planungsgebiet Kremstalstraße Genehmigungsverfahren: Endbeschluss

V. Anträge des Ausschusses für Soziales, Familien und Senioren

1. COOP-Hilfe-Markt: Abgangsdeckung

2. Tarifordnung der Kindergärten und Schülerhorte – Anpassungen

3. Weihnachtspräsenteaktion 2017

4. Projekt „Muttersprachliche Begleitung im Kindergarten“ 2017/18

VI. Anträge des Kulturausschusses

1. Auswahl der Kulturmedaillen-Empfänger 2017

2. Mäzenas 2017 – Auswahl des Preisträgers

3. Veranstaltungsbeteiligung: Theaterprojekt im Schloss Traun

4. Ordentliche Subventionen – Kultur und Kultus 2017

5. Außerordentliche Subventionen – Kultur und Kultus 2017

VII. Anträge des Sportausschusses

1. Sportstättenmiete – Sportzentrum Traun

2. Subventionen für Trauner Sportvereine 2017

VIII. Anträge des Wirtschafts- und Schulausschusses

1. Änderung der Betreuungsverordnung und Tarifanpassung

2. Ansuchen Cafe-Bar Pub Melon, Hr. Traunmüller Kremstalstraße 70 um Sonderförderung

IX. Anträge des Bau- und Rechtsausschusses

Auftragsvergabe Estrich- und Bodenbelagsarbeiten, Fliesenlegerarbeiten sowie Innentüren- Zubau KG St. Dionysen

X. Anträge des Verkehrsausschusses

1. Aufhebung der Verordnung vom 8. 3. 1993

2. Verordnung einer Kurzparkzone und eines Behindertenparkplatzes Ecke Fabrikstraße/Madlschenterweg

3. Verordnung einer Kurzparkzone und von 2 Behindertenparkplätzen am Parkdeck der Tiefgarage Volksheim

4. Aufhebung der Verordnung betr. Kurzparkzone westlich des Madlschenterweges und Neuverordnung

XI. Anträge des Integrationsausschusses

Weiterführung des Workshops „Jugend im Dialog“ im Schuljahr 2017/18

XII. Anträge des Stadtrates

1. Stadtmarketing Traun GmbH – Änderung Gesellschaftsvertrag

2. Erlassung einer Verordnung zur Erlangung des Marktrechtes und zur Regelung des Marktverkehres bezüglich dem Trauner Flohmarkt

XIII. Allfälliges

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