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am 18. Mai

Nächste Gemeinderatssitzung in Traun

Gerhard Peterseil - Nächste Gemeinderatssitzung am 24. Mai 2017 um 19 Uhr im Rathaus in Traun. Hier die Tagesordnung.

Nach der Sitzung können Sie hier die Ergebnisse und unsere Kommentare finden

Tagesordnung

I. Bürgerfragestunde

II. Anträge des Prüfungsausschusses

1. Prüfung der Verträge Generalübernehmer Projekte „Krabbelstube –EKIZ“ und „Spinnerei-neu“

2. Prüfbericht der BH Linz-Land über den Rechnungsabschluss 2015

3. Prüfung des Rechnungsabschlusses 2016

4. Prüfbericht über die Gebarung der Freiw. Feuerwehr Traun für das Rechnungsjahr 2016

5. Prüfung Bilanz 2016 – Stadt Immobilien GesmbH

6. Prüfung Bilanz 2016 – Stadt Immobilien GesmbH & Co KG (STIK)

7. Prüfung Bilanz 2016 Stadtmarketing Traun GesmbH

8. Prüfung Bilanz 2016 Kulturpark Traun GesmbH (Vormals vest)

9. Prüfbericht über die Gebarung der österr. Wasserrettung – Ortsstelle Traun im Rechnungsjahr 2016

10. „Bibliothek Traun“ – Jahresbericht 2016

11. Prüfung der Ausgaben für Sanierungen im Sportzentrum 2015 und 2016

12. Bericht an den Gemeinderat betreffend Pflicht zur Sicherstellung der Ordnungs- und Regelmäßigkeit der Bauverwaltung

III. Anträge des Ausschusses für Finanzen, Personal und Öff. Sicherheit

1. Dienstbarkeitsvertrag abgeschlossen zwischen der Linz Gas Netz GmbH und

der Stadtgemeinde Traun (Verlegung einer Gasleitung bei Sportzentrum)

2. Niederschrift über die Grundeinlöse von H. und E. Angermayr; Kaufvereinbarung

3. Tarifordnung der Stadtgemeinde Traun über Entgelte für die über den gemeingebrauch hinausgehende Benützung des öffentlichen Gutes und des Gemeindevermögens

IV. Anträge des örtlichen Raumplanungsausschusses

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 310.B2 – Einleitung des Verfahrens gemäß §36 oö ROG Planungsgebiet: Dürerstraße

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 310A1 – Einleitung des Verfahrens gemäß §36 oö ROG Planungsgebiet: Steinporz

3. Bebauungsplan Nr. 103B1 – Anregung Möglichkeit der Errichtung einer Garage am Grundstück 1675/4 Planungsgebiet: Georg-Grinningerstr, Am Anger

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 308 – Einleitung des Verfahrens gemäß §36 oö ROG Planungsgebiet: Unt. Dorfstraße – Makartstr – Mühlenstr – Waldmüllerweg

5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 407.2 Planungsgebiet: Wr. Bundesstraße Genehmigungsverfahren: Endbeschluss

6. Grundlegendes Planungsziel bei Überarbeitung von Bebauungsplänen „Gebäude und Schutzdächer in der Grünfläche 1 und der Grünfläche 2“

7. Änderung Nr. 78 des Flächenwidmungsplanes Nr. 4/2001 – Ersichtlichmachung Seveso-Betrieb Einleitung des Verfahrens

8. Änderung Nr. 72 des Flächenwidmungsplanes Nr. 4/2001 – Zurückziehung der Vorlage zur aufsichtsbehördlichen Genehmigung Planungsgebiet: Styriastraße (Fluglärmzone)

V. Anträge des Ausschusses für Soziales, Familien und Senioren

1. Förderung 2017 an den Verein Kunterbunt Eltern-Kind-Zentrum Traun

2. Schulbeihilfe der Stadt Traun – Weiterführung 2017/18

VI. Anträge des Bau- und Rechtsausschusses

1. Fa. Cerbet Online Solution GmbH, Hauptplatz 2, 2320 Schwechat Vorschreibung einer Lustbarkeitsabgabe für 1 Wettterminal für den Standort Bahnhofstraße 29 Berufung – Entscheidung durch Abgabenbehörde II. Instanz

2. Fa. Cerbet Online Solution GmbH, Hauptplatz 2, 2320 Schwechat Vorschreibung einer Lustbarkeitsabgabe für 1 Wettterminal für den Standort Hauptplatz 10 Berufung – Entscheidung durch Abgabenbehörde II. Instanz

3. Fa. Cashpoint Agentur & IT-Service Gmbh, Viktor—Kaplanstr. 9, 2201 Gerasdorf Vorschreibung einer Lustbarkeitsabgabe für 1 Wettterminal für den Standort Bahnhofstraße 24 Berufung – Entscheidung durch Abgabenbehörde II. Instanz

4. Fa. Cashpoint Agentur & IT-Service Gmbh, Viktor—Kaplanstr. 9, 2201 Gerasdorf Vorschreibung einer Lustbarkeitsabgabe für 2 Wettterminals für den Standort Joh. Roithnerstr 5a Berufung – Entscheidung durch Abgabenbehörde II. Instanz

5. Fa. Cashpoint Agentur & IT-Service Gmbh, Viktor—Kaplanstr. 9, 2201 Gerasdorf Vorschreibung einer Lustbarkeitsabgabe für 2 Wettterminals für den Standort Hauptplatz 17 Berufung – Entscheidung durch Abgabenbehörde II. Instanz

6. Auftragsvergabe – Erd- und Baumeisterarbeiten für die Erneuerung der Hauptwasserleitungen und Hausanschlüsse für 2017

7. Auftragsvergabe – Bodenbeschichtung einschl. Betonsanierung sowie Maler- und Schlosserarbeiten – Sanierung der bestehenden Zentrumstiefgarage – teil 2

8. Auftragsvergabe – Fenster und Fenstertüren – Zubau KG St. Dionysen I

9. Auftragsvergabe – Dachdecker- und Spenglerarbeiten - Zubau KG St. Dionysen I

VII. Anträge des Verkehrsausschusses

1. Aufhebung der Verordnung vom 7. 7. 2003 (betr. 2 Behindertenparkplätze beim Schloss Traun)

2. Verordnung einer Kurzparkzone auf der westl. Seite der Schlossstraße (vor Fa. Iraneck und Fa. Pöschl)

3. Verordnung eines Halte- und Parkverbotes auf der westlichen Seite der Schlossstraße ab dem Ende der Kurzparkzone bis zur südlichen hauskante des Hauses Schlossstraße 22

4. Verordnung eines Halte- und Parkverbotes auf der unbenannten Zufahrtsstraße zum Schlosspark von der Schlossstraße kommend

VIII. Anträge des Wirtschafts- und Rechtsausschusses

1. Teilrechtsfähigkeit an der NMS Traun – Beschluss

2. Ansuchen von Hr. Jürgen Sadleder, corner4 Information Technology GmbH um Förderung für die Ansiedlung von betrieben

3. Ansuchen der Stadtmarketing GmbH im Namen der Werbegemeinschaften IG-St. Martin, IG-Oedt, IG-Zentrum und IG-St. Dionysen um Förderung der Werbekosten für 2017

4. Änderung der Richtlinien für die Förderung von Nahversorgungsbetrieben durch die Stadtgemeinde Traun

5. Ansuchen von Hr. Walter Rubenzucker um Sonderförderung (Sonderförderung Zentrum)

IX. Anträge des Stadtrates

1. Bericht über die im Finanzjahr 2016 gewährten Förderungen

2. Vereinbarung über die Bezuschussung der Errichtungskosten StadtRegioTram und Erhaltungsvereinbarung

3. Sportzentrum Traun – Benennung „HAKA-Arena“ Einvernehmliche Auflösung der Vereinbarung mit HAKA Küchen GmbH

4. Ergänzende Niederschrift über die Einlösung einer teilfläche des Grundstückes 1362; Vereinbarung zwischen LIDL Österreich GmbH und der Stadtgemeinde Traun

5. Ankauf eines „Löschfahrzeuges Logistik“ für die Freiwillige Feuerwehr Traun

X. Allfälliges

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